Jugendschutz im deutschen Internet – Warum werfen wir der internationalen Konkurrenz unseren Markt zum Fraß vor?

“Jugendschutz im deutschen Internet – Warum werfen wir der internationalen Konkurrenz unseren Markt zum Fraß vor?” – Gastbeitrag von Thomas Promny, Internet-Unternehmer aus Hamburg. Vielleicht muss ich doch irgendwann noch mal Politiker werden. […]
Jugendschutz im deutschen Internet – Warum werfen wir der internationalen Konkurrenz unseren Markt zum Fraß vor?

Jugendschutz im deutschen Internet – Warum werfen wir der internationalen Konkurrenz unseren Markt zum Fraß vor?” – Gastbeitrag von Thomas Promny, Internet-Unternehmer aus Hamburg. Vielleicht muss ich doch irgendwann noch mal Politiker werden. Auf jeden Fall bin ich schon mal genervt genug um hier mal wieder was zu bloggen.

Mittlerweile ist es schwierig mit anzusehen, wie die deutsche Politik und Justiz immer größere Teile des Internetgeschäfts für einheimische Unternehmen so wesentlich erschwert, dass sie am Ende nur noch von den US-Amerikanern bedient werden, denen deutsche Rechtsvorschriften egal sind.

Video on Demand und Alterskontrolle

Ein Markt, in dem ich zum Glück nicht selbst unternehmerisch engagiert bin, aber den ich immerhin als Kunde und Nutzer kenne. Apple, Google und co. verkaufen an deutsche Kunden nach deutschem Recht jugendgefährdende Inhalte (Filme, Musik usw.) ohne adäquate Alterskontrolle:


Itunes Alterskontrolle – eine Farce

Ein einfacher Klick genügt hier, um den Inhalt zu erwerben. Ein deutscher Anbieter müsste mit einigermaßen drakonischen Strafen rechnen, wenn er keinen dem deutschen Recht entsprechenden Alterscheck dazwischen schaltet. Die praktikabelste Variante dessen ist Postident: ein Verfahren, bei dem der potenzielle Kunde persönlich zur Postfiliale laufen muss um dort seinen Ausweis vorzulegen. Man muss kein Online-Marketing-Experte sein um sich vorstellen zu können, dass das so gut wie niemand macht. Insbesondere dann nicht, wenn es die gleichen Inhalte bei der US-Konkurrenz ohne solchen Aufwand zu kaufen gibt.

Dabei geht es natürlich nicht darum, dass die deutschen etwas weniger Umsatz mit dem Verkauf von Pornos machen können als die Amerikaner. Altersbeschränkungen gelten ja auch für viele andere Filme und kaum ein Nutzer benutzt dauerhaft verschiedene derartige Anbieter sondern entscheidet sich früher oder später dafür, alles bei dem bequemsten zu kaufen. Die deutschen Wettbewerber haben also keine Chance. Die Politik will es so.

User Generated Content

Ein anderer Markt, mit dem ich allerdings unternehmerisch zu tun habe, seit vielen Jahren. Seit dem Jahr 2000 habe ich User-Generated-Content-Seiten wie lustich.de oder FunFire.de betrieben. Mittlerweile ist das aber in Deutschland leider nicht mehr möglich. Früher gab es mit diesen Seiten gelegentlich Ärger mit Urheberrecht, weil diese Seiten in Wahrheit in erster Linie “User Stolen Content” beinhalten. Das geht auch Facebook oder Youtube nicht anders und hat sich mittlerweile halbwegs beruhigt, weil der Kampf für die Rechteinhaber auf Dauer ohnehin nicht zu gewinnen ist.

Eine andere Front ist aber erst in den letzten Jahren wesentlich schwieriger geworden und hat das Geschäft leider mittlerweile unmöglich gemacht, in Deutschland zu betreiben: Der Jugendschutz.

Bei solchen Seiten ist es selbstverständlich, dass die teilweise dummen Kinder auch dumme Kommentare abgeben, die neben Sexismus auch Nazi-Hirnlosigkeiten beinhalten. Das kann man nicht verhindern, solange es keine Möglichkeiten der Zugangsbeschränkung aufgrund des IQ gibt.
Früher gab es das Rechtskonstrukt der Haftung ab Kenntnisnahme um den Betreibern solcher Plattformen in die Situation zu bringen, die mit etwas gesundem Menschenverstand die einzig logische ist: Kein Mensch kann die Millionen Kommentare, die täglich auf Seiten wie Facebook oder Youtube eintrudeln, vorab kontrollieren. Dass manche davon beleidigend oder sexistisch sind, ein paar sogar rassistisch, liegt in der Natur der Sache. Es ist nicht zu verhindern.

Auch auf unseren Seiten wurden regelmäßig pornographische Bilder hochgeladen oder obszöne und dumme Kommentare hinterlassen. Es sind natürlich auch teilweise ziemliche dumme Menschen im Internet unterwegs und deren Meinungsfreiheit, ihre Dummheit kundzutun, scheint im deutschen Rechtssystem nicht hoch im Kurs zu stehen.

Haftung ab Kenntnisnahme bedeutete für die Betreiber solcher User-Generated-Content-Plattformen, dass man rechtswidrige Inhalte umgehend löschen musste, wenn man beispielsweise von Jugendschutz.net darauf hingewiesen wurde. Der Vorteil war: Man haftete erst ab diesem Moment und wenn man umgehend löschte, war alles erstmal gut.

Der Abschied von der Haftung ab Kenntnisnahme

Leider ist die deutsche Justiz in den letzten Jahren vom Prinzip der Haftung ab Kenntnisnahme weitgehend verabschiedet. Auch den letzten Jugendschützern scheint klar geworden zu sein, dass sie gegen Windmühlen kämpfen, wenn sie uns und sicher auch vielen anderen Betreibern von UGC-Seiten monatlich Briefe mit Löschungswünschen schicken wollten. Man könnte jetzt auch “Zensur!” schreien, aber das führt jetzt zu weit vom Thema weg.

Also haben die Jugendschützer und Wirtschaftsverhinderer der Landesmedienanstalten – wir haben v.a. mit der von Hamburg und Schleswig-Holstein zu tun – beschlossen, dass Seiten, die immer wieder durch “jugendgefährdende Inhalte” auffallen, eine Altersbeschränkung einführen müssten, also nur Zugang nach Postident ermöglichen. Das kommt natürlich vom Effekt her der Abschaltung der Seite gleich.

Um diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen, haben sie uns in den letzten Jahren immer wieder Bußgelder auferlegt, zuletzt ca. 3.800 Euro Strafe allein für FunFire.de für das Jahr 2012. Das ist ungefähr alles, was so eine Seite im Jahr überhaupt an Umsatz generiert. Davon kann man keine Redaktion bezahlen, die jeden Nutzerkommentar prüft. Es ist also unmöglich geworden, so ein Geschäft hier zu betreiben. Leider darf ich keine Auszüge aus den Unterlagen und Bußgeldbescheiden hier veröffentlichen, das ist verboten laut StGB § 353d (“Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen”).

Die US-Konkurrenz von Cheezburger, 9Gag und co. aber auch Youtube und Facebook lacht sich vermutlich kaputt, wenn sie ein Fax von Jugendschutz.net bekommen. Wir können das leider nicht tun und müssen uns der deutschen Medienzensur beugen. Oder es eben lassen und aus Deutschland heraus keine solchen Projekte mehr betreiben. Der Landesmedienanstalt ist das egal. Sie freuen sich über den Sieg des deutschen Jugendschutzes gegen die adfire GmbH während Youporn und co. weiterhin Hardcore-Pornos verbreiten und Facebook, Youtube und co. weiterhin die gleichen dummen Nutzerkommentare beherbergen wie unsere Seiten, nur in tausendfach größerer Menge.

Für mich klingt das als würde sich ein Feldherr über das Zerquetschen einer gegnerischen Mücke freuen, während das feindliche Heer ungehindert einmarschiert.


Kommentare auf Youtube – für derartige Inhalte gibt’s für einheimische Unternehmen Bußgelder. Youtube muss da nicht mitmachen.

Als deutsches Kleinunternehmen mit einer Landesmedienanstalt ernsthaft vor Gericht ziehen?

Ich habe in Situationen akuter Verärgerung über diesen Mist natürlich darüber nachgedacht, das ganze vor Gericht auszufechten. Tatsächlich ist das aber ziemlich unrealistisch. Erstens habe ich wesentlich mehr Lust, meine Zeit produktiv einzusetzen und Gerichte sind verdammt unproduktiv. Zweitens kann eine Landesmedienanstalt sicher wesentlich mehr Geld aufbringen um ihre Daseinsberechtigung vor Gericht zu verteidigen als ich um ein kleines, für mich ziemlich unwichtiges, Geschäft zu retten.

Irgendeine Besserung in Sicht?

Es gäbe zwei Möglichkeiten, um die Situation wieder gerechter zu gestalten:
Entweder könnte man den ganzen deutschen Jugendschutzunsinn abschaffen wegen offensichtlicher Undurchsetzbarkeit. Wem nützt es, Kommentare von dummen Kindern auf FunFire.de zu löschen, während auf Youporn & co. Hardcore-Pornos für jeden frei verfügbar sind? Aber auf so ein konsequentes Eingeständnis politischer Machtlosigkeit hofft man wohl vergeblich.

Oder man müsste juristische und/oder technische Wege finden, auch die internationalen Anbieter den deutschen Jugendschutzbeschränkungen zu unterwerfen. Juristisch wird das kaum umsetzbar sein, also müssten technische Hürden her. Möglich ist das sicher: Chinesen und andere Feinde des freien Wortes schaffen das ja auch.

Aber das ist wohl in Deutschland kaum vorstellbar: Youporn und co. werden nicht gesperrt werden, wohl in erster Linie, weil die amtierenden Politiker fürchten, damit den Piraten die perfekte Wahlkampfvorlage zu liefern und sie so mit dem Thema Netzzensur wieder in die Landtage zu heben.

Also ist wohl auch keine Besserung in Sicht. Welche Teile des deutschen Internetmarktes werden wir als nächstes der internationalen Konkurrenz zum Fraß vorwerfen, während die deutschen Anbieter kaputtreguliert werden?

Zur Person
Thomas Promny, 32, ist mit seiner Velvet Ventures GmbH Internet-Unternehmer aus Hamburg. Neben den im Artikel genannten Online-Publishing-Geschäften ist er Mitgründer verschiedener Online-Marketing-Unternehmen und Veranstaltungen wie dem Online-Karrieretag und der d3con Konferenz.

Foto: person holding a paper chain family between its fingers from Shutterstock

  1. Ich glaube, das die Kultur unseres Landes nicht zum Internet passt. Amerikaner sind da offener, schon aufgrund ihrer Geschichte. Wir versuchen noch mit Laptop und Lederhose unterwegs zu sein um einen aussichtlosen Spagat zu schaffen. Und alles was neu ist ist erstmal bäh. Siehe die langläufige Meinung über Berlin. Fragt man einen Bayern was er von Berlin hält kommt gleich der Vergleich mit Sodom. Das Internet ist wie Amerika nach der Endeckung
    Und genau die Mentalität ist eben den Amerikanern inne. Wir als “alter Welt” sind die Bewahrer.



  2. Matthias

    Ich hoste bedenkliche Projekte schon seit Jahren nur noch im Ausland. Die Domain ist entweder Whois-Protected oder als Eigentümer fungiert eine Hongkong-Limited und fertig ist die Sache.

    Mit der pedantischen deutschen Rechtsprechung bzgl. Jugendschutz, Störerhaftung etc. hat man doch auf der internationalen Bühne schon lange verloren.

    Und mein steuerlicher Wegzug, sprich, die Verlagerung meines dauerhaften Aufenthalts ins Ausland, steht auch kurz bevor denn diesem Staat, der mich penetrant gängelt, will ich auch keine Steuern mehr zahlen. Von mir gibt’s bald nichts mehr!

    Über Personen, die Webprojekte noch in DE betreiben, kann ich eh nur noch mit dem Kopf schütteln.

    Aber – selbst Schuld!

  3. ja, genug Seiten im Web (einige RTL*now, ARD/ZDF, einige Filmportale) – Besucher ab 16 Jahren dürfen! erst ab 22 Uhr sich die Serien anschauen. Soviel zum mündigen Bürger. Einfach nur ätzend.

    Seien wir mal generell ehrlich, Europa wurde schon längst abgehängt vom Rest der Welt. Hätten wir nicht soviele Konsumenten auf dem Kontinent, wären wir noch weiter hinten, wenn neue Plattformen den Markt betreten.. Man sieht ja z.B. an Netflix, Hulu und Co., allein lizenzrechtlich ist das Ganze ein Witz..

    Und was Sexseiten angeht, das ist immer ein Minenfeld in Deutschland. Man sollte und muß es wirklich so machen wie der Youporn-Typ, der auf Malta seine Firma hat. Da kann der Jugendschutz.net gerne mal vorbeischauen



  4. Petra Panther

    Ihr seid mir schon schöne Rosinenpicker. Ihr wollt deutsches Geld verdienen, aber nichts zum Sozialwesen beitragen.

    Zum Thema Jugendschutz: Ach herrje, Eure schöne Freiheit wird eingeschränkt…. und die 9 Jährigen können ohne Probleme Sado-Maso Pornos schauen… Und nein! Sowas können Eltern heutzutage nicht mehr verhindern… Hier ist der Staat gefordert. Es ist einfach erbärmlich, dass da nichts getan wird.

    Und die Argumentation von Thomas Promny ist einfach lückenhaft. Er sieht einfach nicht den wichtigsten Punkt: Deutsche Internet Inhalteanbieter müssen sich mit anderen DEUTSCHEN Inhalteanbietern vergleichen lassen. Und müssen auch so behandelt werden. Und da kann es nicht sein, dass für klassische Medien andere Maßstäbe gelten als für Internetmedien.

    BUSINESS IST NICHT ALLES!

  5. @Petra Panther

    hier ist die Medienkompetenz der Eltern gefragt. Die Kinder einfach am Computer ohne Aufsicht zu lassen ist auch nicht das Wahre. Das Internet ist kein Abstellgleis, damit Eltern sich weniger um Kinder kümmern brauchen. Der Staat hat da nichts verloren. Sonst könnte man gleich Internetzensur ala Großbritannien einführen, was Dir vermutlich am liebsten wäre (ist ja zum Wohle der Kleinen). Pustekuchen, die Verantwortung liegt bei den Eltern.

    Heutzutage stehen deutsche Internetprojekte immer im internationalen Vergleich. Es kommen ja auch deutsche Versionen amerikanischer Plattformen. Und die halten sich halt nicht (immer) an deutsches Recht. Das ist immerhin Wettbewerbsverzerrung.

    und meine spärliche Freizeit ist mir schon wichtig, wenn ich was konsumieren möchte. Aber ich möchte mir nicht vorschreiben lassen, WANN ich es mache.



  6. Petra Panther

    @Andreas Otterstein:

    Realisierst Du eigentlich, dass ich nicht vom Beate Uhse Filmchen spreche? Heute können Kinder! die krassesten und widerwärtigsten Sachen im Internet finden.

    Zu sagen, dass die Medienkompetenz der Eltern gefragt ist, ist so dermaßen realitätsfern, dass ich nur den Kopf schütteln kann. Es ist unmöglich, heutzutage die Kinder und insbesondere ihre Freunde 100% zu überwachen.

    Solche pseudo-neoliberalen Ansichten möchte ich Dich mal wiederholen sehen in einem imaginären Laissez-Faire Staat der sich aus allem raushält und Du gerade die Wurzelbehandlung von einem Quacksalber ohne richtige Zulassung bekommen hast. Dich danach in den nächsten Spätkauf begibst und Dir Fake Medikamente kaufst, die nicht wirken.

    Mensch Andreas: DU BIST UMGEBEN VON REGULIERUNG DURCH DEN STAAT.. und das ist gut so.

    Nur weil die Leute keine Lust auf Porn-Ident haben, damit sie sich einen runterholen können, schreien sie gleich was von Zensur!

    PORNO bringt Euch Freiheit! Ja! Wunderbar! Warum dann nicht um 19 Uhr auf ARD den Bondage Porno? Da ist doch einfach nur die Medienkompetenz der Eltern gefragt.



  7. Matthias

    Am Beispiel von Petra Panther sieht man, dass es nicht nur aus rechtlicher und steuerlicher Sicht klug ist DE zu verlassen sondern auch aus dem Grund, dass an jeder Ecke Nörgler und rotzfreche “Anspruchsdenker” herumstehen die glauben, dass das Geld, was man verdient, ihnen gehört bzw. der Allgemeinheit zufließen soll.

    Die selben Personen schreien auch ständig, wie selbstverständlich, nach Steuererhöhungen (für die “bösen Reichen”) denn den Hals bekommt hier niemand voll.

    Das Klima ist hier einfach nur noch unter aller Sau und es lohnt sich schon lange nicht mehr erfolgreich zu sein! Über einen Wegzug sollte jeder erfolgreiche Selbstständige oder Unternehmer nachdenken.

    Tschüß DE!!!



  8. Matthias

    @Petra Panther
    Die meisten anderen Länder gehen mit dieser Materie viel lockerer um und der Untergang der “psychosozialen Gesundheit” der dortigen Bevölkerung ist nicht zu beobachten.

    Und solange Internetunternehmen aus dem Ausland sich nicht ums deutsche Recht scheren müssen solange hat ein deutscher Anbieter einen riesigen Nachteil und jeder Unternehmer sollte diesen Nachteil ausmerzen und ins Ausland gehen.

    Pseudo-moralische Appelle a la Petra Panther interessieren auf dem ökonomischen Parkett nämlich niemanden.



  9. Petra Panther

    @Matthias

    Inkonsequent, inkonsequent. Du vergisst, dass Du nicht allein das Produkt Deiner tollen DNA bist, sondern auch Deiner Umwelt. Insofern solltest Du auch mal anerkennen, was alles für Deinen Wohlstand verantwortlich ist. Ich habe nichts davon gesagt, dass die Reichen bös sind. Ich weiß auch nicht, wie Du jetzt auf die Diskussion kommst.

    Ich weiß auch nicht, wer den Begriff der “psychosozialen Gesundheit” hier aufgebracht hat.

    Es geht hier auch nicht um Moral. Du kannst meinetwegen den ganzen Tag Hardcore Pornos rauf und runterschauen.
    Aber trotzdem müssen die nicht frei verfügbar sein.

    Willst Du Standards aus dem Ausland einführen, weil ein paar Unternehmer darunter leiden, dass sie nicht mehr wettbewerbsfähig sind? Was hättest Du denn gerne? Sweatshops für Näherinnen?
    Arbeitsbedingungen wie bei den Apple Zulieferern?

  10. @Petra Panther

    Mensch ey, ich red hier gar nicht von Pornos, sondern z.B. als Beispiel den Tatort auf ARD-Mediathek oder Torchwood bei *now-Seiten der TV-Sender oder sonst solche Sendungen.

    Alle ab 22 Uhr! Was für ein Schwachsinn. Wir sind mündige Bürger, wir brauchen da keine Regulierung und müssen uns vorschreiben lassen, was zu tun und zu lassen ist. Was soll das?

    Natürlich sind die Eltern verantwortlich, was Kinder im Internet machen. Und normalerweise auch voll haftbar. Weil das ist DEREN PFLICHT!

    Sorry, wer sich Fake Medikamente im Internet kauft, ist auch selber schuld. Oder sich ne Wurzelbehandlung darüber besorgt. Aber das ist kein Grund, eine weitreichende Regulierung des Internets zu befürworten.

    Der Zug des deutschen Internets, auch auf Jugendschutzseite, ist längst abgefahren. Das sollte die Politik endlich mal einsehen.

    Deshalb lache ich über die Pläne der Drosselkom, ein deutsches Internet wieder einzuführen, die Pläne waren schon einmal vorhanden. Hat auch nicht geklappt und das war gut so.



  11. Christian

    Ich finde es sehr gut, dass diese Debatte hier angestoßen wird. Es gibt dabei zwei wesentliche Aspekte, die es zu berücksichtigen gilt: Zum einen die Frage, ob wir wirklich wollen, dass Kinder und Jugendliche völlig ungehindert auf Inhalte wie bei Youporn u.ä. zugreifen können und zum anderen die Frage nach der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Angebote im internationalen Vergleich.
    Für beide Fragen wurden von deutschen Gesetzen bislang keine Regelungen getroffen. Wir schützen Kinder vor dem Kauf von Drogen, Alkohol und Zigaretten. Bei Porno-Videos schieben wir die Verantwortung mit Verweis auf die Meinungsfreiheit (oder mit welchem Verweis eigentlich?) auf die Erziehung und bauen keine Zugangshürden wie in jeder Videothek, Dorfdisco oder Bierschenke? Und: Adult Inhalte scheinen nach wie vor der größte Treiber des Internets zu sein – deutschen Firmen bleibt dieser Markt aber zunehmend verschlossen, da die – aus meiner Sicht zu Recht bestehenden Zugangshürden – nur deutsche Anbieter betreffen. Technisch ist alles möglich (Kokainschmuggel zu unterbinden ist vermutlich auch nicht einfacher) – wir müssen uns nur entscheiden, was wir wollen! Dazu muss diese Debatte geführt werden. Dass ein Forum auf DS hierfür die Bühne liefert und nicht Spiegel, Zeit & Co. zeigt schon, wie wenig Überlegung bislang in dieses Thema investiert wurde. @Thomas: Danke für den Anstoß – mal sehen, ob sich da etwas bewegen wird…

  12. @Christian
    natürlich kann Deutschland auch Pornoseiten unterbinden, das Problem ist aber, dass die deutschen Politiker nicht bei Pornos aufhören würden, dann kämen Tauschbörsen (auch legale) mit unter die Räder und viele andere Seiten, später dann Seiten, die gegen die Regierung wettern oder oppositionell eingestellt sind.

    Irgendwann Seiten, die Homosexualität betreffen (man will ja die Jugend schützen, siehe Rußland) und es wird einfach nicht weniger werden, man wird immer was Neues finden.

    Ich weiß noch, dass vor einigen Jahren mal ein Musikmanager auf der Bühne stand und sagte (sinngemäß): “KiPo ist toll”. Weil einfach 99,999% der Bevölkerung dafür ist, dass es aus dem Netz verschwindet und man schnell eine Infrastruktur aufbauen kann, damit unliebsame Seiten (wie damals Napster) verschwinden können.

    Also da muß man echt aufpassen, ein heißes Eisen ist das..



  13. Christian

    @Andreas: das halte ich für eine Schutzbehauptung und ein Todschlagargument. Wir haben auch in anderen Medienkanälen eine Balance zwischen Meinungsfreiheit und “gesellschaftlich Nicht-Akzeptiertem” geschafft. Wenn Du eine Nazi-Zeitung oder die “Tierquäler- Revue” verlegen wollen würdest, würde Dir die Verbreitung und D aus gutem Grund verboten – auch wenn Du diese Publikationen aus dem Ausland “importieren” würdest. Ich glaube nicht, dass ein unkontrolliert freies Internet zwingende Voraussetzung für einen liberalen Staat mit Wahrung der Meinungsfreiheit ist. Warum sollten Regeln, die in anderen Medien gelten, nicht auch für das Internet gelten?



  14. Matthias

    Das beste Beispiel ist liveleak.com – das extrem erfolgreich ist – gerade auch weil dort Videos zu sehen sind die das Leben in seiner nackten Brutalität zeigen.

    Hätte man liveleak.com in DE gestartet, wäre man, aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen, sang- und klanglos untergegangen denn in DE wäre es höchstwahrscheinlich auf eine Registrierung per PostIdent hinausgelaufen und praktisch kein User hätte dazu Lust.

    Auch internationale User hätten sich eines rigiden Alterschecks beugen müssen und liveleak würde heute niemand kennen.

    Obwohl die Idee gut gewesen wäre, hätte die deutsche Gesetzgebung den Erfolg verhindert und die Macher würden heute vielleicht sogar H4 beziehen.

    Ich bleibe dabei – geht ins Ausland und kümmert euch nicht um den deutschen Moralismuswahn oder die völlig überzogenen Bestimmungen.

    Am Ende zählt nur der Erfolg – sonst nichts und die Moralapostel werden sich einen Shice um euch kümmern wenn ihr mit eurer Idee gescheitert seid weil ihr deren moralischen Ansprüchen genügen wolltet.

    Moralische Bedenken spielen nämlich überhaupt keine Rolle denn es zählt nur der Gewinn oder Verlust – der Erfolg oder die Pleite und der „Friedhof der Pleitiers“ ist voll mit Menschen die moralisch gelobt wurden aber auf der ökonomischen Bühne untergegangen sind.

    Macht nicht die gleichen Fehler!

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